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   LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22   

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https://dejure.org/2023,24645
LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22 (https://dejure.org/2023,24645)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 08.06.2023 - 9 Sa 86/22 (https://dejure.org/2023,24645)
LAG Sachsen, Entscheidung vom 08. Juni 2023 - 9 Sa 86/22 (https://dejure.org/2023,24645)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW

    § 3 Abs. 2 TV ATZ, § 4 TV ATZ, § 33 Absatz 3 MTV, § 33 MTV, § 5 TV ATZ, § ... 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 2 Abs. 7 Satz 1 5. VermBG, § 611 a BGB, § 4 Abs. 1 TV ATZ, § 5 Abs. 1 TV ATZ, § 91 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Ziff. 1 ArbGG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 4 Abs 1 S 2 TzBfG ; § 2 Abs 7 S 1 VermBG 2
    Höhe vermögenswirksame Leistungen - anteilige Kürzung - Altersteilzeit

  • rechtsportal.de

    § 4 Abs 1 S 2 TzBfG ; § 2 Abs 7 S 1 VermBG 2
    Höhe vermögenswirksame Leistungen - anteilige Kürzung - Altersteilzeit

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vermögenswirksame Leistungen als Arbeitsentgelt; Kürzung der vermögenswirksamen Leistungen nach dem pro rata temporis-Grundsatz; Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrags

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 16.04.2014 - 4 AZR 802/11

    Anrechnung von Leistungen auf einen Mindestlohnanspruch

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Schließlich belegen auch die vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 18.11.2015 (- 5 AZR 761/13 -, zitiert nach Juris) und vom 16.04.2014 (- 4 AZR 802/11 -, zitiert nach Juris) nicht, dass vermögenswirksame Leistungen keinen Entgeltcharakter hätten.
  • BAG, 24.09.2008 - 6 AZR 657/07

    Benachteiligung wegen Teilzeitarbeit

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Der Entgeltbegriff des § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG ist weit zu verstehen und umfasst neben dem Grundgehalt u. a. auch die vermögenswirksamen Leistungen (vgl. BAG, Urteil vom 24.09.2008 - 6 AZR 657/07 -, zitiert nach Juris m. w. N.).
  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. BAG, Urteil vom 22.04.2010 - 6 AZR 962/08 -, zitiert nach Juris m. w. N.).
  • BAG, 18.11.2015 - 5 AZR 761/13

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Schließlich belegen auch die vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 18.11.2015 (- 5 AZR 761/13 -, zitiert nach Juris) und vom 16.04.2014 (- 4 AZR 802/11 -, zitiert nach Juris) nicht, dass vermögenswirksame Leistungen keinen Entgeltcharakter hätten.
  • BAG, 08.12.2020 - 3 AZR 437/18

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.12.2020 (- 3 AZR 437/18 -, zitiert nach Juris) kann für den Streitfall nichts hergeleitet werden, weil es in jenem Verfahren um die Auslegung einer Unternehmensrichtlinie zur Alters- und Hinterbliebenenversorgung ging.
  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 628/11

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfrist - Annahmeverzugsvergütung -

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Sie gehören im Sinne der Sozialversicherung zum Arbeitsentgelt und steuerrechtlich zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (vgl. BAG, Urteil vom 19.09.2012 - 5 AZR 628/11 -, zitiert nach Juris m. w. N.).
  • BAG, 01.12.2020 - 9 AZR 174/20

    Teilzeitausbildung - Ausbildungsvergütung - Pro-rata-temporis-Grundsatz

    Auszug aus LAG Sachsen, 08.06.2023 - 9 Sa 86/22
    Auch aus der Entscheidung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 01.12.2020 (- 9 AZR 174/20 -, zitiert nach Juris) lässt sich nicht herleiten, dass vermögenswirksame Leistungen in einem Arbeitsverhältnis keinen Entgeltcharakter hätten.
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